Der Monatsabschluss

Der November ist vorbei und wir schreiben unseren ersten Monatsabschluss. Dieses Format wird ab sofort regelmäßig erscheinen; es ist ein Rückblick auf den vergangenen Monat und soll kurz und prägnant informieren, was unsere Politik in und um Rheinberg bewegt hat.

Ratsarbeit

Der Start in den November war von Erfolg gekrönt. Im Bau- und Planungsausschuss wurde unser Antrag zur Reduktion von Wahlsichtwerbung im Stadtgebiet behandelt. Diesen Antrag hatten wir im Frühjahr des Jahres bereits in ähnlicher Form eingereicht, wir konnten aber niemanden davon überzeugen, dass Wahlsichtwerbung als Werbeinstrument für Wahlen nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft gehört. Der aktuelle, deutliche mildere Antrag, den wir gemeinsam mit Tim Rybus von Die LINKE. erarbeitet haben, sah noch maximal 30 Plakate pro Partei vor. Außerdem sollten zur besseren Überprüfung alle Parteien die Standorte ihrer Plakate dokumentieren und an die Verwaltung übermitteln. Unser Antrag fand Anklang bei Verwaltung und Fraktionen und wurde leicht abgewandelt (40 Plakate) mehrheitlich beschlossen. Am 14.12.2021 wird er dem Rat vorgelegt und ab der nächsten Wahl hängen hoffentlich nur noch max. 40 Plakate pro Partei in Rheinberg an den Straßenlaternen und -schildern. Step by step, uh baby, gonna get to the goal! #AntiplakatistischeAktion #Antipla

Ortsverband

Am 21. November hat der Kreisverband Wesel der Partei Die PARTEI zum Demokratiemassaker eingeladen. In der Moerser Röhre wurden neue Vorstände für den Kreisverband und diverse Ortsverbände, unter anderem auch Rheinberg, gewählt. In rekordverdächtigen zwölf Minuten wählten vier anwesende GenossX einen neuen Vorstand. Den neuen Vorstand bilden Problemlöser Jonas „Jonny“ Baumbach (1. Vorsitzender), Urvater Renan Cengiz (2. Vorsitzender), und Turbopolitiker Kai Oczko (Schatzmeister). Alle drei nahmen die Wahl an und schämen sich für die Würstchenparty. Nieder mit dem Patriarchat!

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Der neue Vorstand. L.n.r.: Renan Cengiz (2. Vors.), Jonas Baumbach (1. Vors.), Kai Oczko (Schatzmeister)

Wahlen

Am 15. Mai 2022 veranstaltet Die PARTEI in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl. Beim Demokratiemassaker in Moers wurde unser alter Pferdeflüsterer Renan Cengiz feierlich zum Direktkandidaten (1. Stimme) für den Wahlkreis 58 (Wesel II) gewählt. Er konnte in seiner Brandrede mit kompetenter Lässigkeit und dem nötigen Ehrgeiz überzeugen und setzte sich schließlich durch gegen den fast ebenbürtigen Genossen Matthias Schuscik aus Alpen. Rheinberg vertritt damit den Wahlkreis bei der Landtagswahl und ab Mai 2022 dann auch im Landtag. Damit es für uns nicht zu leicht wird, müssen wir noch Unterschriften sammeln, damit Renan als Kandidat zugelassen wird. Dabei könnt ihr uns helfen.