Die PARTEI im Rat der Stadt Rheinberg

Die PARTEI im Rat der Stadt Rheinberg

Bei der Kommunalwahl 2020 vertraute Rheinberg der sehr guten Partei Die PARTEI 4,30 Prozent der Stimmen an – das reichte für zwei Sitze im Rat und die Bildung einer Fraktion. HURRA! (Hintnergrunge-Ingfo: Zu einer Fraktion, in Österreich auch Klub genannt, gehören alle, die wichtige Termine haben.) Nie lag mehr Macht in unseren Händen! Doch mit großer Macht kommt auch große Veranstaltung – und folgende Köpfe nehmen für Sie an ihr teil.

Was treibt Die PARTEI im Rathaus?

Dies, das! Hier ein Überblick unserer Anfragen, Anträge und Erfolge.

 

Was bisher geschah

 

Ende 2020 zog Die PARTEI in Fraktionsstärke und mit zwei Ratsmandaten ins Rheinberger Stadthaus ein. Der neue Stadtrat konstituierte sich im November – erstmals mit Die PARTEI! HURRA! Als Anfangserfolg konnten wir Punkt 7 unseres Wahlprogramms umsetzen: Ja zum Nothaushalt – nein zum Nothaushalt! Unsere Transparenzoffensive provozierte Initialempörungen – wir wurden zum Gespräch und freuten uns über einerseits Stasi-Vergleiche und andererseits „Man wird ja wohl noch!“-Schutzreaktionen des verkrusteten Establishments. Noch ein HURRA! Dann ging es ans Eingemachte.

 

Anfragen, Anträge und Erfolge ab 2021

 

Art Datum Titel Link
Anfrage 28.01.2021 Erteilung der Auskunft über alle Anfragen seit dem 01. November 2020 https://docs.google.com/document/d/16RQKoKKUpR3gOBzEHWg8hw46hVGFsO90/edit?usp=sharing&ouid=109380058634166331113&rtpof=true&sd=true
Anfrage 11.02.2021 Auskunft über Gutachten o.Ä. zur Anbindung B 510 an Alte Landstr. https://docs.google.com/document/d/1_TzKvr8qZwtE1_rLerqbPyr5uasd9jJU/edit?usp=sharing&ouid=109380058634166331113&rtpof=true&sd=true
Antrag 14.02.2021 Antrag zur jugendkulturellen Teilnutzung des Messe-Areals https://drive.google.com/file/d/1GKQAeoMpdTkbmeuPUgqqfWBFfY-h-uN6/view?usp=sharing
Anfrage 15.03.2021 Anfrage auf Herausgabe der Urkalkulation für die Pflege der Sportstätten der Stadt Rheinberg durch den DLB ebendort https://docs.google.com/document/d/1cwSDxW_y-HATu8t14xVZZi-F8unZ9gaj/edit?usp=sharing&ouid=109380058634166331113&rtpof=true&sd=true
Antrag 16.3.2021 Generelles Verbot von Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Rheinberg https://drive.google.com/file/d/1InSIR8foctiZaQjuP5S2PhHhqdw6eGcY/view?usp=sharing
Antrag 6.5.2021 Einführung eines Sportmanagements und Erstellen eines langjährigen Sportstättenkonzepts https://drive.google.com/file/d/1WVW5vnvt38pGKmUmJUNWOfJLZw0KbYm3/view?usp=sharing
Antrag 11.5.2021 Verbot von Schotter- und Kiesgärten bei Neu- und Umbauten https://drive.google.com/file/d/1fjWgudQZOcdrfdZfcu3ThoF0JYNt6RHc/view?usp=sharing
Erfolg Sept. 2021 Zur Bundestagswahl starten wir die Antipla, die Antiplakatistische Aktion Siehe Facebook bzw. Instagram bzw. Twitter.
Antrag 22.10.2021 Antrag zur Reduzierung von Wahlplakaten https://drive.google.com/file/d/1ng8FW9X5UF8Wj8PaXLENMG3z6Qg_6CIK/view?usp=sharing
Anfrage 18.11.2021 Anfrage zum Sportausschuss am 25.11.2021 https://docs.google.com/document/d/1jPodLsgxWygAkCDGCT0KfbGSrb5nMwXM/edit?usp=sharing&ouid=109380058634166331113&rtpof=true&sd=true